Jetzt durch den Bundesgerichtshof bestätigt: Gerichtsurteil untersagt Firma Biomet Herstellung und Vertrieb von Knochenzementen

Laut einer Entscheidung des Bundesgerichtshof (BGH) ist das Urteil des Oberlandesgerichtes (OLG) Frankfurt a. M. vom 05.06.2014 nunmehr rechtskräftig.

Aufgrund dieses Urteils hatte die Firma Biomet den Vertrieb von Knochenzementen in Deutschland eingestellt. Nachdem der BGH mit einem Beschluss die Beschwerden gegen das Urteil des OLG Frankfurt vom 05.06.2014 nunmehr zurückgewiesen hat, ist das Urteil des OLG Frankfurt rechtskräftig und Biomet muss jetzt auf Dauer den im August 2014 begonnenen Vertriebs-Stopp aufrechterhalten.

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main untersagte in seinem Urteil vom 05.06.2014 der Firma Biomet mit sofortiger Wirkung die Herstellung und den Vertrieb von Knochenzementen unter Verwendung bestimmter Rezepturen. Dies betraf die Knochenzemente:

  • Refobacin® Bone Cement R
  • Biomet Bone Cement R
  • Refobacin® Plus Bone Cement
  • Biomet Plus Bone Cement
  • Refobacin® Revision
  • Biomet Bone Cement V und
  • Refobacin® Bone Cement LV
  • ebenfalls betroffen: die geschlossenen Systeme Optipac Refobacin®Bone Cement R, Optipac Refobacin®Plus Bone Cement und Optipac Refobacin® Revision

Das Oberlandesgericht Frankfurt hatte eine Revision zum Bundesgerichtshof nicht zugelassen. Gegen diese Nichtzulassung sind Beschwerden eingelegt worden. Das Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main war daher nicht rechtskräftig, aber sofort vollstreckbar und von Biomet zu befolgen.
Hintergrund des Rechtsstreits ist eine frühere Zusammenarbeit, in der Biomet den durch Heraeus hergestellten Knochenzement Refobacin® Palacos vertrieben hat.

Im Dezember 2008 hat Heraeus in Deutschland Klage gegen Biomet Inc., Biomet Europe B.V., Biomet Deutschland GmbH und andere Tochtergesellschaften erhoben. Im Berufungsrechtszug wurde Biomet Inc. , Biomet Europe B.V. und Biomet Deutschland GmbH durch Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt vom 5. Juni 2014 verurteilt, es zu unterlassen, diese Knochenzemente unter Verwendung von Rohmaterialien bestimmter Spezifikationen herzustellen, anzubieten und zu vertreiben.
Weiterhin wurden die Biomet Gesellschaften dem Grunde nach verurteilt, Heraeus Schadenersatz für den Vertrieb der betroffenen Knochenzemente seit 2005 zu leisten.

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Heraeus Medical

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