Bundesgerichtshof stellt klar: Heraeus darf Kunden über gerichtliches Herstellungs- und Vertriebsverbot bezüglich Knochenzement von Zimmer Biomet informieren

14.06.2019

Mit Urteil vom 7. März 2019 stellte der Bundesgerichtshof rechtskräftig fest, dass eine Pressemitteilung von Heraeus aus dem Jahr 2014 rechtmäßig war, in der Heraeus über das Herstellungs- und Vertriebsverbot von Knochenzementen der Firma Zimmer Biomet betreffend, informierte.

Darin hatte Heraeus seine Kunden über ein Unterlassungsurteil gegen Zimmer Biomet berichtet. Mit jenem Unterlassungsurteil war es Zimmer Biomet untersagt worden, Knochenzemente unter Verwendung bestimmter Rezepturen herzustellen oder zu vertreiben. Hintergrund war, dass Zimmer Biomet bei der Entwicklung und Herstellung seines Knochenzementportfolios (Refobacin® Bone Cement R, Biomet Bone Cement R etc.) widerrechtlich Betriebsgeheimnisse von Heraeus verwandt hatte.

Zimmer Biomet beantragte vor Gericht, Heraeus die Verwendung der Pressemitteilung zu untersagen, soweit darin die widerrechtliche Verwertung von Betriebsgeheimnissen durch Zimmer Biomet erwähnt wurde. Der Bundesgerichtshof betonte jedoch in seiner jüngsten Entscheidung, dass es Heraeus zustehe, potentielle Kunden „in sachlicher und inhaltlich zutreffender Form darüber [zu] informier[en], dass die Klägerin [= Zimmer Biomet, Anm. d. Verf.] ihre Marktstellung beim Vertrieb der betroffenen Knochenzemente in der Vergangenheit nicht durch eigene Leistung, sondern durch eine obergerichtlich festgestellte widerrechtliche Verwertung von der Beklagten zustehenden Betriebsgeheimnissen erlangt hat“.

Hintergrund des ursprünglichen Rechtsstreits war eine frühere Zusammenarbeit, in deren Rahmen Zimmer Biomet den durch Heraeus hergestellten Knochenzement Refobacin Palacos vertrieben hat. Nach der Beendigung der Zusammenarbeit hat Zimmer Biomet Teile der Heraeus gehörenden Rezepturen widerrechtlich zur Herstellung eines eigenen Knochenzementes verwendet. Nachfolgend war dieser Knochenzement unter den Markennamen Refobacin Bone Cement, Biomet Bone Cement und Optipac auf den Markt gebracht worden, während Heraeus Medical GmbH ihren seit über 60 Jahren etablierten Knochenzement unter der Marke PALACOS™ weiter vertreibt.

Die betroffene Pressemitteilung ist nunmehr hier abrufbar.

Für weitere Informationen wenden Sie sich bitte an:
Heraeus Medical GmbH
Telefon: 06181 – 35 3000
Mail: contact.medical@heraeus.com

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