Gerichtsurteil untersagt der Firma Biomet Herstellung und Vertrieb von Knochenzementen

Ein Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main untersagt der Firma Biomet mit sofortiger Wirkung die Herstellung und den Vertrieb von Knochenzementen unter Verwendung bestimmter Rezepturen. Dies betrifft die Knochenzemente Refobacin® Bone Cement R, Biomet Bone Cement R, Refobacin® Plus Bone Cement, Biomet Plus Bone Cement, Refobacin® Revision, Biomet Bone Cement V und, entgegen der ursprünglichen Verlautbarung von Biomet, auch den Knochenzement Refobacin® Bone Cement LV. Die geschlossenen Systeme Optipac Refobacin®Bone Cement R, Optipac Refobacin®Plus Bone Cement und Optipac Refobacin® Revision sind hiervon ebenfalls betroffen.

Das Oberlandesgericht Frankfurt hat eine Revision zum Bundesgerichtshof nicht zugelassen. Gegen diese Nichtzulassung sind Beschwerden eingelegt worden. Das Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main ist daher nicht rechtskräftig, aber sofort vollstreckbar und von Biomet zu befolgen.

Hintergrund des Rechtsstreits ist eine frühere Zusammenarbeit, in der Biomet den durch Heraeus hergestellten Knochenzement Refobacin® Palacos vertrieben hat. Weitere Einzelheiten zu der von Heraeus im Dezember 2008 erhobenen Klage gegen Biomet und zum Gerichtsverfahren hat Biomet auf der Homepage der SEC, der U.S.-Börsenaufsichtsbehörde, am 20. August 2014 bekannt gegeben. Darin sind u.a. die folgenden Informationen enthalten:

Im Dezember 2008 hat Heraeus in Deutschland Klage gegen Biomet, Biomet Europe B.V. und andere Tochtergesellschaften erhoben. Heraeus hat in der Klage ausgeführt, dass Biomet und Biomet Europe BV bei der Entwicklung von in Europa vertriebenen Knochenzementen des Portfolios Refobacin® und Biomet Bone Cement widerrechtlich Betriebsgeheimnisse von Heraeus genutzt hat. …. Im Berufungsrechtszug wurde Biomet, Biomet Europe B.V. und Biomet Deutschland GmbH durch Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt vom 5. Juni 2014 verurteilt, es zu unterlassen, diese Knochenzemente unter Verwendung von Rohmaterialien bestimmter Spezifikationen herzustellen, anzubieten und zu vertreiben. Weiterhin wurden die Biomet Gesellschaften dem Grunde nach verurteilt, Heraeus Schadenersatz für den Vertrieb der betroffenen Knochenzemente seit 2005 zu leisten. ....

Zum Originaltext: http://www.sec.gov/Archives/edgar/data/351346/000140236614000016/bmet-5312014.htm#sE2DA6F7800557FA6DF26990B66BC512B

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